aufschrieb

Xi Jinping (l.), voraussichtlich neuer Parteichef und Präsident; Li Keqiang, designierter Regierungschef.  Noch weiß die Welt sehr wenig über Xi Jinping und Li Keqiang. Doch schon bald werden die beiden zu den wohl mächtigsten Menschen weltweit gehören, denn in China wird in wenigen Tagen die Führungsspitze ausgetauscht. Hu Jintao, amtierender Generalsekretär der kommunistischen Partei und Präsident, und Wen Jiabao, amtierender Premierminister, werden die Macht an ihre designierten Nachfolger übergeben. Zehn Jahre lang haben die beiden Chinas Weg entscheidend geprägt. Ihnen folgt nun erstmals eine ganz neue Generation. Xi Jingping, Jahrgang 1953, hat genau wie Li Keqiang, Jahrgang 1955, die Kulturrevolution aus einer ganz anderen Perspektive erlebt. Beide arbeiteten auf dem Land, um „von den Bauern zu lernen“, wie dies in China unter Mao üblich war. Sie wurden rebellisch erzogen, Mao predigte die ständige Revolution, sie folgten seinen Gedanken. Diese Generation begreif

von welt.de Es war eine der kuriosen Schlagzeilen des diesjährigen US-Wahlkampfs. Der texanische Generalstaatsanwalt Greg Abbott warnte die OSZE-Wahlbeobachter davor sich den Wahllokalen zu nähern. Wenn sie sich einem Wahllokal näher als 100 Fuß (30,5 Meter) nähern würden, würden sie sich strafbar machen. Ausländer dürften nicht in den Wahlprozess in Texas eingreifen oder ihn beeinflussen. Es folgte eine Beschwerde der OSZE bei Hillary Clinton, der US-Außenministerin und die Forderung, dass der Staatsanwalt die Androhung zurückzunehme. Schließlich habe die Organisation alle US-Wahlen seit 2002 ohne Zwischenfälle beobachtet. Durchgeführt werden diese Wahlbeobachtungen von der in Warschau ansässigen OSZE-Unterorganisation ODIHR. Sie überwacht regelmäßig die Wahlen der 56 OSZE-Teilnehmerstaaten. Doch was ist die OSZE und wieso führt sie solche Missionen durch? Gegründet wurde die OSZE 1995 als Nachfolger der KSZE (Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa). Diese Ko

Fritz Kuhn ist der erste grüne Oberbürgermeister einer deutschen Landeshauptstadt. Auf kommunaler Ebene ist dies der nächste Schritt für die Grünen, nachdem Horst Frank 1996 zum ersten grünen Oberbürgermeister überhaupt gewählt worden war. Beide könnten auf kommunaler Ebene einen großen Wandel angestoßen haben. Dieser Wandel wird im Moment besonders deutlich: Horst Frank wurde zwar nach 16 Jahren abgewählt, aber Freiburg und Tübingen stellen weitere grüne Oberbürgermeister in Baden-Württemberg. Hier kommt nun Fritz Kuhn hinzu. Seine Wahl wäre noch vor fünf Jahren unvorstellbar gewesen. Baden-Württemberg war fest in der Hand von CDU und FDP, lediglich die Universitätsstädte hatten grüne Oberbürgermeister. Aus meiner Sicht der Dinge hat mit dem Wechsel von Erwin Teufel auf Günther Oettinger im Jahr 2005 der Wandel begonnen. Oettingers geringe Beliebtheit zeigte sich an den Reaktionen auf seinen Wechsel in die Europäische Kommission, viele hofften nun auf einen besseren Ministe

... die Fahne wird nur während der EM geweht." (Orsons: Horst und Monika) Dario Sarmadi "Won" www.piqs.de Some rights reserved. Seit der heimischen WM 2006 werden vermehrt internationale Wettbewerbe in Sport und Unterhaltung (z.B. Euro Vision Song Contest) mit deutscher Teilnahme in schwarz-rot-goldene Jubelfeiern verwandelt. Von Politik und Gesellschaft wird dieser Ausdruck eines harmlosen und unverkrampften Patriotismus begrüßt. Ein Nationalstolz wird zunehmend als natürlich angesehen.  "Wir leben in Deutschland. Da ist man stolz auf sein Land" sind gewöhnliche Argumente in diese Richtung. Herauskristallisiert hat sich der neue deutsche Patriotismus bei  der heimischen WM 2006 und der vierwöchigen Party.  Sowohl im Inland als auch im Ausland wurde der neue Patriotismus weitestgehend begrüßt.  Im Abschlussbericht der Bundesregierung zur WM wurden die Fans als Vertreter eines harmlosen, gut gelaunten und weltoffenen Patriotismus und als Ausdruc

Dank Julia Schramm und Marina Weisband ist das Thema Urheberrecht mal wieder auf die Agenda gerückt. Ihre Buchveröffentlichungen über gewöhnliche Verlage waren auf große Kritik innerhalb der Piratenpartei gestoßen, die ja bekanntermaßen eine Veränderung des Urheberrechts fordern. Im bisherigen Urheberrecht sehen sie ein „überkommenes Geschäftsmodell“, welches nicht länger geschützt werden soll. Quelle: Piratenwiki  Sven Vetter, einem in Piratenkreisen anerkannten Rechtsanwalt, argumentiert folgendermaßen: „File-Sharing ist gesellschaftliche Realität. Aktuelle Studien belegen, dass die absolute Mehrheit junger Menschen den Tausch digitaler Inhalte als selbstverständliches Recht betrachtet. Es ist unmöglich, auf lange Sicht Verbote beizubehalten, welche nicht mehr dem gesellschaftlichen Konsens entsprechen.“   Aha. Ich bin da leider ganz anderer Meinung als Herr Vetter. Wir junge Menschen sind mit dem Internet

Chris "Reisefieber" Some rights reserved. www.piqs.de Europa ist der einzige Kontinent mit einem fast flächendeckenden Schienennetz. Die bestehenden 250.000 km Schienen können eine Grundlage für eine alternative Verkehrspolitik bieten. Der Deutschen Bahn kommt dabei als größter europäischen Bahn eine zentrale Bedeutung zu. Eine Privatisierung der DB hätte somit weitreichende Folgen. Einmal umgesetzt, würde die Privatisierung eine fatale Eigendynamik auslösen. Bislang ähneln die Besitzverhältnisse der Deutschen Bahn AG jenen der anderen europäischen Bahnen. Sie ist zu 100 Prozent in Besitz des Bundes. Einzelne Stimmen zur Privatisierung gibt es immer wieder, doch zumindest die Bahnreform von 1993/94 zur Umformung der Bahn in eine AG zielte keineswegs darauf ab. Lediglich in der FDP gab es damals solche Äußerungen.  In Europa weicht lediglich die britische Bahn mit ihrer Privatisierung in den 2000ern ab. Eben jene hatte teils desaströse Folgen. Anstatt der

schönes Georgien - doch die Idylle trügt                 (Bild aus Wikipedia)  »To ask the government for help is like trusting a drunk to do surgery on your brain.« (Lasha Bendukidze, Urheber der georgischen Wirtschaftsreformen ) Diese Wochen waren Parlamentswahlen in Georgien. M it 53,0 Prozent gewann das  erst im April gegründete Oppositionsbündnis "Georgischer Traum" des Milliardärs Bidsina Iwanischwili. Verloren hat der amtierende Staatschef Michail Saakaschwili, welcher noch am Abend seine Niederlage eingestand. Als Staatspräsident wird er bis zum Ende seiner zweiten Amtszeit 2013 mit der neuen Mehrheit kooperieren müssen. O-Ton der Berichterstattung hierzulande: für eine ehemalige Sowjetrepublik verlief der demokratische Machtwechsel überraschend unproblematisch.  Was für viele noch überraschender sein mag: 20 Jahre nach dem Ende des real existierenden Sozialismus ist in Georgien Ideologie wieder zu einem Problem geworden - diesmal von der anderen Seit

Peer Steinbrück ist also der designierte Kanzlerkandidat der SPD. So viel vorweg: Ich denke seine Wahl war die bestmögliche Entscheidung, die innerhalb der SPD getroffen werden konnte, denn die Ausgangslage der Opposition ist denkbar schlecht. In allen Umfragen liegt die CDU deutlich vorne und Angela Merkel erfreut sich großer Beliebtheit. Auch wenn es die eine oder andere Krise innerhalb der Koalition gegeben hat, es scheint als würde zumindest die CDU nach der Wahl 2013 auch weiterhin die Kanzlerin stellen. Die einzige Chance daran etwas zu ändern ist Peer Steinbrück. 2009 endete die Wahl aus Sicht der SPD desaströs. Frank Walter Steinmeier gelang es nicht, sich gegenüber Angela Merkel zu profilieren und die Zusammenarbeit in einer Großen Koalition hatte ihr Übriges dazu getan. Nun scheint es, als wolle die SPD Parteiführung alles daran setzten dies nicht noch einmal zu wiederholen. Man hat erkannt, dass Angela Merkel eine starke Persönlichkeit entgegen gestellt werden mus