Peer Steinbrück ist also der designierte Kanzlerkandidat der SPD. So viel vorweg: Ich denke seine Wahl war die bestmögliche Entscheidung, die innerhalb der SPD getroffen werden konnte, denn die Ausgangslage der Opposition ist denkbar schlecht. In allen Umfragen liegt die CDU deutlich vorne und Angela Merkel erfreut sich großer Beliebtheit. Auch wenn es die eine oder andere Krise innerhalb der Koalition gegeben hat, es scheint als würde zumindest die CDU nach der Wahl 2013 auch weiterhin die Kanzlerin stellen. Die einzige Chance daran etwas zu ändern ist Peer Steinbrück.
2009 endete die Wahl aus Sicht der SPD desaströs. Frank Walter
Steinmeier gelang es nicht, sich gegenüber Angela Merkel zu profilieren und die
Zusammenarbeit in einer Großen Koalition hatte ihr Übriges dazu getan. Nun scheint
es, als wolle die SPD Parteiführung alles daran setzten dies nicht noch einmal
zu wiederholen. Man hat erkannt, dass Angela Merkel eine starke Persönlichkeit
entgegen gestellt werden muss. Diese Aufgabe konnte letzten Endes nur Peer
Steinbrück übernehmen. Er, der innerhalb der Partei nicht wirklich beliebt ist,
aber in der Bevölkerung einen Guten Ruf genießt. Sigmar Gabriel und Frank
Walter Steinmeier haben rechtzeitig erkannt, dass für sie eine Wahl nicht zu
gewinnen wäre. Bei Steinbrück bleibt zumindest die Hoffnung auf einen Sieg.
Für ihn wird es nun in den nächsten Wochen und Monaten darauf
ankommen eine Dynamik zu erzeugen, die ihn als wählbare Alternative zu Angela
Merkel erscheinen lässt. Ob dies gelingt hängt meinem Erachten nach von drei
Faktoren ab. Kann Steinbrück die SPD hinter sich bringen? Der linke Flügel
steht Steinbrück skeptisch gegenüber, sie hatten auf einen anderen Kandidaten
gehofft. Steinbrück wird auf sie zugehen und sich ihrer Positionen annehmen
müssen, möchte er die Unterstützung aller Flügel. Gerade linke Positionen muss
Steinbrück aber glaubwürdig vertreten, um Unterschiede zu Angela Merkel
aufzeigen zu können. Doch gelingt der Drahtseilakt zwischen Positionen der
Partei und eigener Meinung kann ein breites politisches Spektrum abgedeckt
werden.
Die zweite Frage wird sein, wie es Steinbrück gelingt sich selbst
zu inszenieren. Sein impulsiver Charakter kann Segen und Fluch zugleich sein.
Ganz abhängig davon, wie es ihm gelingt sich selbst zu präsentieren werden seine
Aussichten sein. Dabei gilt es jedoch vorsichtig zu sein: Angela Merkels präsidentielle
Art scheint in Zeiten der Krise gut anzukommen. Doch hier liegt Steinbrücks
Stärke: Ihm könnte es gelingen Angele Merkel als Person unter Zugzwang zu
bringen.
Der dritte Faktor ist die wirtschaftliche Situation Deutschlands
im Wahljahr. Sollte die Krise auch die deutsche Wirtschaft angreifen so könnte
dies Steinbrück zu gute kommen. Er kann sich dann ganz auf seine Kernkompetenz
verlassen und mit dem Thema Wirtschaft punkten. Denn seine wirtschaftliche
Kompetenz scheint unbestritten. Gleichzeitig wäre dies auch ein Thema, in dem
sich die SPD gegenüber den kleinen Parteien profilieren kann. Denn Grüne,
Piraten und Linke werden allgemein nicht mit wirtschaftlichen Themen in
Verbindung gebracht. Die SPD hingegen unter Peer Steinbrück schon. Ein schwaches
Wahlergebnis von Linken und Piraten würde besonders SPD und Grünen zugutekommen.
Die Entwicklungen der nächsten Wochen und Monate spielen eine
große Rolle. Sie werden zeigen, ob Steinbrück den Vorsprung Angela Merkels aufholen
kann. Möchte er die Wahl gewinnen, dann muss er in der heißen Phase des
Wahlkampfs als wählbare Alternative erscheinen. Fraglich bleibt inwieweit die
angesprochene Dynamik entstehen kann. Sicher ist jedoch: Angela Merkel hat die
wesentlich besseren Aussichten.
Julian