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Posts

Demokratie muss gelernt werden

Bildquelle "A political consensus founded on economic success, with a complacent citizenry, a compliant press, and a vastly popular leader. ... But what Americans today might envy, with our intimations of national decline, makes thoughtful Germans uneasy. Their democracy is not old enough to be given a rest." Diesen Absatz schrieb George Packer in seinem Artikel The Quiet German in dem er ein Bild von Deutschland zu Zeiten Merkels zeichnet: einem Deutschland in dem der politische Konsens so stabil ist, dass es laufend neue Gesetze aber keine Debatten gibt. Einem Deutschland, dessen erneute wirtschaftliche und politische Stärke der Journalist Georg Dietz mit Sorge betrachtet. Deutschland würde dadurch deutscher werden, weniger westlich. Denn diese Zeit befriedigt die deutschen Bedürfnisse nach Stabilität, Sicherheit und wirtschaftlichem Wachstum. Politisch ist daran nur in Ruhe gelassen zu werden. Dirk Kurbjuweit, Korrespondent des Spiegels, meint denn auch zu Pac...

die Fifa in der Klemme

" El Madrid va como el culo" von Foxspain www.piqs.de " Die #Fifa gewinnt 3:1 gegen Kroatien. " Diesen Tweet von @JonathanDavidWe suchte ZEIT ONLINE als passenden Kommentar zum WM-Eröffnungsspiel aus. Tatsächlich hatte Brasilien bei gleich zwei brenzligen Entscheidungen Glück und konnte sich mit Hilfe des Fifa-Schiedsrichters Yuichi den Sieg holen. Nun kann man davon ausgehen, dass die Fifa keinen Einfluss auf ihre Schiedsrichter ausübt. Selbst kleinste Andeutungen wären eine Katastrophe für ihr Image. Doch apropos Image. Das Koratiens Trainer nach dem Eröffnungsspiel von einer möglichen Verschwörung redet ist bezeichnend. Der hochkorrupten Fifa wird vieles zugetraut. Die bekannten Verstrickungen und Kumpaneien innerhalb der Fifa mischen sich nun mit dem Unmut vieler Brasilianer über das Missmanagement und die Geldverschwendung der eigenen Politiker. Die Lage die sich ergibt ist brenzlig für die Fifa. Sie will schöne Bilder und tolle Spiele verkaufen. Sta...

Party-Patriotismus

"Einen Brief schreiben." von foreverdreaming www.piqs.de Ja, dieser Blog ist eingeschlafen. Aber die Brisanz mancher Themen nimmt nicht ab. Deswegen hier ein Link zum Artikel über den sogenannten " Party-Patriotismus ". Und zukünftig wieder neue Artikel dann.

das zweite Kapitel der Energiewende

Ryan McDonald "Energy at dusk" Some rights reserved. www.piqs.de Die ersten Jahre der Energiewende sind mittlerweile verstrichen. Da es das einzige nationale Großprojekt der jetzigen schwarz-gelben Bundesregierung ist, sollte man denken, dass sie all ihre Kraft in die Wende steckt.  Doch liegt der Atomausstieg lange zurück und der anfängliche Euphorismus und/oder Visionismus scheint bei vielen verflogen. Der Einzug der Realpolitik muss nichts schlechtes bedeuten; manche der Probleme brauchen einer pragmatischen Lösung. Eines jener Themen, welches zu dieser Ernüchterung beiträgt und aktuell die Debatten beherrscht, sind die Kosten der Energiewende. Angefangen hat die Diskussion , als der neue Umweltminister Peter Altmaier (CDU) die Kosten der Energiewende bis 2042 mit mehr als einer Billionen Euro angab; unter der Bedingung „wenn wir nichts machen.“  Dass die Zahl zudem umstritten ist, zeigen Stimmen wie jene des Forums Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS), welc...

bürgerliche Vernunft (?) zu Zeiten des Hochwassers

"Hochwasser 2" by Ilagem www.piqs.de Some Rights reserved. Das Hochwasser ist größtenteils vorbei und nur noch vereinzelt wird gegen das eigentliche Hochwasser angekämpft. Oft haben die Aufräumarbeiten schon angefangen und die mediale Aufmerksamkeit liegt bereits auf neuen Themen. Was bleibt sind die Bilder von den überfluteten Regionen und die Debatten über den Flutschutz. Vor allem die Frage nach den Rechten des Einzelnen im Verhältnis zum Gemeinwohl bleibt hängen; die Beispiele von einzelnen Bürgern oder Bürgerbegehren gegen die Mauer am Ufer oder gegen die Deichrückverlegung wurden zu oft in der Berichterstattung gebracht. Dies schlug sich auch in den Debatten nieder. Arnold Vaatz, stellvertretender Chef der Unionsfraktion im Bundestag meinte zum Beispiel: "Wir müssen eine Vetokratie in Deutschland verhindern." Andere sprachen sich gar für eine Verminderung der demokratischen Mitsprache bei einzelnen Großprojekten aus. Angesichts der Hochwasser-Kata...

Proteste in Brasilien

Brasilien – ein Land, in dem die Höhe des Einkommens nicht unterschiedlicher sein könnte. Drei von zehn Brasilianern leben unter der Armutsgrenze. Favelas, Inflation, Schießereien, Drogen und Diebstähle gehören genauso zum brasilianischen Alltag wie der Fußball, Samba und die Brasilianerinnen mit ihren Astral-Körpern. Die WM 2014 und die Olympiade 2016 stehen vor der Tür und man könnte denken, dass das der reinste Traum eines Landes - das so fußballvernarrt wie Brasilien ist - sei. Man erwartet fröhliche Samba-Stimmung und farbenfrohe Feste während der Ereignisse. Doch die letzten zwei Wochen haben gezeigt, dass dies nicht der Fall ist. Die Unzufriedenheit über die soziale Lage steigt in der Bevölkerung. Steuereinnahmen werden in riesengroße WM-Stadien gepumpt, anstatt in das Bildungs- und Gesundheitssystem, die es so dringend nötig hätte. Schlechtbezahlte Lehrer, schlechte schulische Ausstattungen und veraltete Gebäude sind genauso alltäglich wie monat...

amerikanische Parteien im Blickpunkt der Politikwissenschaft

Im Hintergrund das Capitol - Schaltstelle der nationalen Parteien Dave Connor " USA 2002 Police Week - Washington DC" www.piqs.de Some rights reserved. Lange tat sich die amerikanischen Parteienforschung schwer damit, Parteien überhaupt zu definieren. War man im 18. und 19. Jahrhundert noch gar nicht davon überzeugt, dass man diese überhaupt brauche, so kam im frühen 20. Jahrhundert der Konsens auf, dass diese nötig für das demokratische System seien. Mit dem Konsens drehte sich die Debatte schließlich darum, was für politische Parteien man wollte. Anhänger der verantwortlichen Partei kritisierten die Democratic und Republican Party für ihre lose verkoppelte Strukturen und ihre Unfähigkeit, ein "wahres" Parteiprogramm zu entwerfen. Denn statt eines gemeinsamen Programmes, hatte - hat immer noch - jede Ebene und jede Gruppierung ihre eigene ideologische Überzeugungen und eigene Programmpunkte. Auf bundesstaatlicher Ebene können zwischen den Parteien z...