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| Ryan McDonald "Energy at dusk" Some rights reserved. www.piqs.de |
Die
ersten Jahre der Energiewende sind mittlerweile verstrichen. Da es das einzige nationale Großprojekt der jetzigen schwarz-gelben Bundesregierung ist, sollte man denken, dass sie all ihre Kraft in die Wende steckt. Doch liegt der Atomausstieg lange
zurück und der anfängliche Euphorismus und/oder Visionismus scheint bei vielen verflogen. Der Einzug der Realpolitik muss nichts
schlechtes bedeuten; manche der Probleme brauchen einer pragmatischen
Lösung.
Eines
jener Themen, welches zu dieser Ernüchterung beiträgt und aktuell die Debatten beherrscht, sind die Kosten der Energiewende. Angefangen hat die Diskussion, als
der neue Umweltminister Peter Altmaier (CDU) die Kosten der
Energiewende bis 2042 mit mehr als einer Billionen Euro angab; unter
der Bedingung „wenn wir nichts machen.“ Dass die
Zahl zudem umstritten ist, zeigen Stimmen wie jene des Forums
Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS), welche die Zahl als
sachlich nicht fundiert bezeichnet. Doch die Zahl steht seitdem im Raum.
Zudem wurde die Debatte durch die hohen Strompreise angefacht. Als die EEG-Umlage von 3,5 in 2012 auf
5,27 Cent pro Kilowattstunde in 2013 anstieg, wollte Altmaier die
Preisdebatte mit seinem Vorschlag einer politischen Deckelung der
Kosten abfangen. Er erreicht das Gegenteil: seitdem sind die Kosten
der meist-diskutierte Aspekt der Energiewende und im Wahlkampf angekommen. Die einen wollen die
Kosten gerechter verteilen und stärkere Preisanstiege abfedern (SPD und Grüne), die anderen wollen die Kosten deckeln (CDU), oder
gleich ein neues System (FDP).
Doch gehen die Debatten am
eigentlichen Punkt vorbei; einerseits ist an den Kosten wenig zu
rütteln, andererseits müssen die Preise eigentlich Ausgangspunkt
für ein neues Kapitel in der Energiewende sein. Denn ein großer
Pfeiler der Wende ist die Energieeinsparung durch effizientere Technik. Hierzu braucht es Programme und neuer Ideen. Und dass sich die Investitionen in effizientere Technologien überhaupt lohnen, müssen die Einsparnisse entsprechend hoch sein. Bei höheren Strompreisen rechnen sich solche Investitionen eher als bei niedrigen.
Natürlich soll es nicht das Ziel der Politik sein, dass die Strompreise noch weiter steigen. Vorrangiges Ziel sollte es sein, dass diese Kosten gerecht umgelegt wird und es keine Verlierer gibt. Des Weiteren sollte es vor allem Aufgabe der Politik sein, danach einen Schritt weiterzugehen und das zweite Kapitel der Effizienz aufzuschlagen. Hierfür braucht es Programme und dieses Thema sollte von der Politik ins Zentrum der Diskussionen gesetzt werden. Eine Diskussion nur über die Kosten führt nicht zum Ziel.
Natürlich soll es nicht das Ziel der Politik sein, dass die Strompreise noch weiter steigen. Vorrangiges Ziel sollte es sein, dass diese Kosten gerecht umgelegt wird und es keine Verlierer gibt. Des Weiteren sollte es vor allem Aufgabe der Politik sein, danach einen Schritt weiterzugehen und das zweite Kapitel der Effizienz aufzuschlagen. Hierfür braucht es Programme und dieses Thema sollte von der Politik ins Zentrum der Diskussionen gesetzt werden. Eine Diskussion nur über die Kosten führt nicht zum Ziel.