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Posts

bürgerliche Vernunft (?) zu Zeiten des Hochwassers

"Hochwasser 2" by Ilagem www.piqs.de Some Rights reserved. Das Hochwasser ist größtenteils vorbei und nur noch vereinzelt wird gegen das eigentliche Hochwasser angekämpft. Oft haben die Aufräumarbeiten schon angefangen und die mediale Aufmerksamkeit liegt bereits auf neuen Themen. Was bleibt sind die Bilder von den überfluteten Regionen und die Debatten über den Flutschutz. Vor allem die Frage nach den Rechten des Einzelnen im Verhältnis zum Gemeinwohl bleibt hängen; die Beispiele von einzelnen Bürgern oder Bürgerbegehren gegen die Mauer am Ufer oder gegen die Deichrückverlegung wurden zu oft in der Berichterstattung gebracht. Dies schlug sich auch in den Debatten nieder. Arnold Vaatz, stellvertretender Chef der Unionsfraktion im Bundestag meinte zum Beispiel: "Wir müssen eine Vetokratie in Deutschland verhindern." Andere sprachen sich gar für eine Verminderung der demokratischen Mitsprache bei einzelnen Großprojekten aus. Angesichts der Hochwasser-Kata...

Proteste in Brasilien

Brasilien – ein Land, in dem die Höhe des Einkommens nicht unterschiedlicher sein könnte. Drei von zehn Brasilianern leben unter der Armutsgrenze. Favelas, Inflation, Schießereien, Drogen und Diebstähle gehören genauso zum brasilianischen Alltag wie der Fußball, Samba und die Brasilianerinnen mit ihren Astral-Körpern. Die WM 2014 und die Olympiade 2016 stehen vor der Tür und man könnte denken, dass das der reinste Traum eines Landes - das so fußballvernarrt wie Brasilien ist - sei. Man erwartet fröhliche Samba-Stimmung und farbenfrohe Feste während der Ereignisse. Doch die letzten zwei Wochen haben gezeigt, dass dies nicht der Fall ist. Die Unzufriedenheit über die soziale Lage steigt in der Bevölkerung. Steuereinnahmen werden in riesengroße WM-Stadien gepumpt, anstatt in das Bildungs- und Gesundheitssystem, die es so dringend nötig hätte. Schlechtbezahlte Lehrer, schlechte schulische Ausstattungen und veraltete Gebäude sind genauso alltäglich wie monat...

amerikanische Parteien im Blickpunkt der Politikwissenschaft

Im Hintergrund das Capitol - Schaltstelle der nationalen Parteien Dave Connor " USA 2002 Police Week - Washington DC" www.piqs.de Some rights reserved. Lange tat sich die amerikanischen Parteienforschung schwer damit, Parteien überhaupt zu definieren. War man im 18. und 19. Jahrhundert noch gar nicht davon überzeugt, dass man diese überhaupt brauche, so kam im frühen 20. Jahrhundert der Konsens auf, dass diese nötig für das demokratische System seien. Mit dem Konsens drehte sich die Debatte schließlich darum, was für politische Parteien man wollte. Anhänger der verantwortlichen Partei kritisierten die Democratic und Republican Party für ihre lose verkoppelte Strukturen und ihre Unfähigkeit, ein "wahres" Parteiprogramm zu entwerfen. Denn statt eines gemeinsamen Programmes, hatte - hat immer noch - jede Ebene und jede Gruppierung ihre eigene ideologische Überzeugungen und eigene Programmpunkte. Auf bundesstaatlicher Ebene können zwischen den Parteien z...

Verspargelung der Landschaft

FZ 18: "Mount Idarkopf" www.piqs.de Some Rights reserved. Vielleicht ist es, weil ich erst 22 Jahre alt bin. Vielleicht weil es bei meiner Heimatstadt schon seit mehr als zehn Jahren ein Windrad gibt. Aber das Argument einer Verspargelung der Landschaft durch Windräder zählt für mich nicht. Ich komme aus Baden-Württemberg. Insofern verfolgt mich das Argument der Verspargelung der Landschaft durch den ehemaligen baden-württembergischen Ministerpräsidenten Erwin Teufel fast genauso lange wie das Windrad vor meiner Haustür. Das Argument wird immer wieder von jenen hervorgebracht, welche gegen die Aufstellung von Windrädern sind. Die einen fürchten um die Landschaft, andere finden sie einfach nicht schön und noch andere bringen es nur als Vorwand. Besonders die Nähe zur Atomwirtschaft fällt einem bei der hießigen CDU auf. In Baden-Württemberg ist der Fall bei den Windrädern vielleicht ein bisschen spezieller. Wenn man hier die Windenergie effizient nutzen will, so...

Heimat Europa

Ist eine Heimat Europa möglich? nötig? Nun, angesichts des Demokratie- und Legitimationsdefizits der EU braucht Europa aktive europäische Bürger. Nur wenn sich die Bürger als Europäer verstehen und aktiv am Projekt EU partizipieren, hat die Europäische Union eine Zukunft. Wenn die Heimat des Nationalstaates zu schwach wird, so bietet sich Europa als Überbau für die Heimat an. Sie kann einen Haltepunkt für die Menschen bieten und auch in Zeiten der Globalisierung eine politische Einwirkungsmöglichkeit bieten. Auf den ersten Blick scheint es jedoch als äußerst schwierig Europa als Heimat zu konstruieren. Der Mensch orientiert sich an kleinen regionalen Konstrukten wie der Region. Um der Frage nachzugehen, ob Europa Heimat werden kann, muss deshalb das Verhältnis der heimatlichen Regionen zur Europäischen Union untersucht werden. Europa kann nie eine Heimat werden; aber es kann ein Teil von ihr werden. Räumlich oder ethnisch ist Europa nicht bestimmbar; w...

Was ist Heimat?

Ed Siasoco " ROYGBIV" Some rights reserved. www.piqs.de Der Begriff Heimat beschrieb früher den Grundbesitz, also Haus und Hof. Heimat wurde vererbt und umfasste einen rechtlich verankerten Besitz-, Rechte-, und Pflichtenraum. Doch wandelte sich die semantische Bedeutung von Heimat. Heute ist der zentrale Aspekt des subjektiv gemeinten Sinns von Heimat ein enges Zusammenspiel mit dem Begriff Idendität. Das Ich impliziert stets auch wo man hingehört. Das Grundmuster, einen sozialen Ort in seiner Umwelt zu finden, bedingt sich mit der Identität. Die Heimat entsteht dabei erst aus der Bezugnahme auf ein Anderes. Aus der Abgrenzung zum Fremden konstruiert sich eine versichernde Wirkung, die das Eigene definiert. Heimat ist somit die vertraute Welt, in der man sich geborgen und vertraut fühlt. Auch wenn der Mensch ein mobiles Wesen ist, so braucht er einen Ort, der ihm seine Identität gibt. Hier wird er erkannt und anerkannt. Der Begriff Heimat impliziert also stets e...

Der Irre mit der Bombe

Nordkorea steht seit kurzem einmal Mal wieder im Fokus der internationalen Öffentlichkeit. Der seit 1953 bestehende Waffenstillstand zwischen Süd- und Nordkorea könnte tatsächlich beendet werden. Und welche Schlüsse aus dem Konflikt ziehen unsere westlichen Medien? Für sie dreht der Irre mit der Bombe durch. Ein Erklärungsansatz der wohl kaum dem aktuellen Konflikt gerecht wird, und auch nicht die Dimension des Koreakonflikts begreift. Nordkorea hat lediglich den Einsatz im Pokerspiel mit dem Westen erhöht. Der höhere Einsatz bedeutet jedoch nicht automatisch einen ausbrechenden Konflikt. Schon öfter sah sich Nordkorea dazu gezwungen, mittels Drohungen Hilfslieferungen aus dem Westen zu erpressen. Als Druckmittel diente damals das eigene Atomwaffenprogramm. Doch es kann davon ausgegangen werden, dass Nordkorea mittlerweile Raketen mit Atomsprengkörpern bestücken kann. So gesehen konnte Kim Jong Un auf das Alt bewerte Druckmittel nicht mehr zurück greifen. Die Angst vor...