Partei in Depression schreibt Susanne Höll am 11. Januar in
der Süddeutschen Zeitung über die SPD. Sicher, sie hat recht, wenn es um Peer
Steinbrücks unglücklichen Start geht. Natürlich, kaum ein Genosse kann das
wirklich gut finden. Und ein Wechsel auf Bundesebene scheint in weiter Ferne. Aber
Resignation und Ratlosigkeit machen sich nicht in der SPD breit, wie sie in
ihrem Artikel schreibt. Die Spitze der Bundesebene muss sich Gedanken machen,
wie die Partei wieder in die richtige Richtung gelenkt wird. Aber scheinbar
wird ständig vergessen, dass wir alle mit unserer Zweitstimme eine Partei
wählen und keine Person. Hierauf sollte sich die SPD konzentrieren. In den
kommenden Monaten geht es darum, den Menschen die eigenen Vorstellungen zu
präsentieren. Ihnen klar zu machen, wieso ein Mindestlohn notwendig ist. Wieso
Deutschland eine andere Griechenland Politik verfolgen muss. Wieso eine
Frauenquote von Vorteil für die gesamte Gesellschaft ist. Die Liste der Themen
ist eine lange, viele notwendige Bereiche wurden in den Vergangen vier Jahren
nicht angegangen. Keine Partei der Opposition kann es sich im Moment erlauben
zu resignieren.
Der Ausgang der Wahl in Niedersachsen wird mit Sicherheit
die Bundespolitik deutlich beeinflussen. Ihr Ausgang ist in den vergangenen
Wochen immer unklarer geworden. Doch betrachtet man die Vergangen
Landtagswahlen so scheint die Bevölkerung den Wunsch nach linker Politik zu
haben. Überall wurde die CDU von den Bürgern abgestraft. Ähnlich wird das auch David
McAllister ergehen, alle Umfragen deuten darauf hin.
Die Bundestagswahl können die SPD und Grüne ebenfalls noch
immer gewinnen. Was kann Angela Merkels Regierung denn bitte auch vorweisen?
Welche großen Veränderungen hat diese Regierung bewirkt? Keine. Wie war die
Zusammenarbeit der Fraktionen? Furchtbar. Wir Genossen haben das nicht
vergessen, daher versinken wir auch nicht in Ratlosigkeit, sondern werden uns
im Wahlkampf intensiv darum bemühen, diese Regierung abzulösen. Was Peer
Steinbrück dabei treibt, das interessiert uns erst einmal weniger als die
Medien.