In verschiedenen Talkshows wurde diese Woche die Frage nach
dem Vertrauen in die Politik gestellt. Insbesondere welchem der beiden
Spitzenkandidaten für das Kanzleramt mehr vertraut werden kann. Der Grundtenor
war, dass es schwer geworden sei, Politikern Vertrauen entgegen zu bringen.
Diese Meinung scheint die breite Öffentlichkeit zu teilen. Doch was sind die
Ursachen dieses Vertrauensverlusts?
Ich glaube die Politiker sind nur zu einem geringen Teil
daran schuld. Vielmehr sind es Medien und Öffentlichkeit die Politikern
Misstrauen. Die Frage nach der Vertrauenswürdigkeit wird ständig gestellt. Wo
aber bleibt die Frage nach den Möglichkeiten der Politik? Was können eine
Partei und ihr Spitzenkandidat überhaupt leisten? Wo sind ihnen Grenzen
gesetzt?
Hier sehe ich das Problem der Vertrauensdiskussion.
Politikern sind Grenzen gesetzt. Sie können nicht immer ihre eigenen
Vorstellungen realisieren, dafür gibt es tausende von Beispielen. Und ebenso
tausend Gründe für das jeweilige Scheitern. Doch die Gesellschaft macht es sich
ziemlich leicht. Es sind die bösen Politiker mit ihren falschen Versprechungen,
die Schuld an allem Scheitern tragen. Ich sehe das Ganze in einem anderen
Licht. Die FDP versprach im Sommer 2009 ziemlich viel. Die Bürger belohnten
diese Versprechen mit 93 Sitzen im Bundestag. Das kaum eines dieser Versprechen
eingehalten werden könnte war offensichtlich. Aber die Bürger belohnten falsche
Versprechungen mit einem unglaublichen Wahlergebnis von 14,6 Prozent aller
Stimmen. Welche Botschaft sendete die Öffentlichkeit nun an die Politik? Bleibt
sachlich, versprecht nur was ihr auch halten könnt? Scheinbar nicht. Die
Menschen wollen gerne glauben, aber wenn sie Enttäuscht werden trifft sie keine
Schuld.
Neben diesen falschen Anreizen gibt es noch viele weitere
Gründe, die Politik so schwer vorhersehbar machen. Nach Wahlen kommt es in
Deutschland fast immer zu Koalitionen. Das weiß jeder. Jeder Bürger weiß auch,
dass dort Kompromisse geschlossen werden müssen. Es werden also voraussichtlich
nicht alle eigenen Vorstellungen verwirklicht werden können. Außerdem gibt es so viele unvorhersehbare
Ereignisse, die alles Verändern können. Für Parteien und Politiker ist daher
die einzige Chance, ihre eigenen Visionen und Vorstellungen zu präsentieren.
Das diese aber genau so wahr werden ist ziemlich unwahrscheinlich. Die Politik
weiß das, aber wir Bürger wissen es eigentlich auch.