Wie sieht eine gerechte Gesellschaft aus? Wie kann Unrecht und Elend in der Welt beseitigt werden? Für mich ist die Frage nach der Gerechtigkeit elementar, auf ihr beruhen Vorstellungen und politischen Ideen. Eine gerechte Welt wird es nie geben – so viel steht unausweichlich fest. Aber wie könnte diese Welt aussehen, wenn sie denn nur möglich wäre? Aus theoretischen Vorstellungen lassen sich persönliche politischen Überzeugungen ableiten. Gerechtigkeit wird es niemals vollständig geben, sich ihr annähern ist aber die größte Aufgabe.
In den kommenden Wochen möchte ich hier Themen behandeln, die meiner Meinung nach zu einer gerechteren Gesellschaft in Deutschland führen. Meine Vorstellungen orientieren sich dabei sehr nah an John Rawls und Amartya Sen. Der Gerechtigkeitsphilosoph John Rawls entwirft zwei Gerechtigkeitsgrundsätze, die eine vollkommen gerechte Gesellschaft schaffen.
- a) Jede Person hat den gleichen unabdingbaren Anspruch auf ein völlig adäquates System gleicher Grundfreiheiten, das mit demselben System von Freiheiten für alle vereinbar ist.
Die Idee hinter diesen beiden Grundsätzen soll politische Ideen beeinflussen und ihnen ein zu erreichendes Ziel vorzeigen.
- „b) Soziale und ökonomische Ungleichheiten müssen zwei Bedingungen erfüllen: erstens müssen sie mit Ämtern und Positionen verbunden sein, die unter Bedingungen fairer Chancengleichheit allen offenstehen; und zweitens müssen sie den am wenigsten begünstigten Angehörigen der Gesellschaft den größten Vorteil bringen (Differenzprinzip).“
Den Spagat zwischen Theorie und Praxis leistet im ganz besonderen Amartya Sen mit seinem Werk „Die Idee der Gerechtigkeit“. Er fordert die theoretischen Ansätze in praktischem Handel umzusetzen, um die Welt gerechter zu gestalten. Ähnlich wie Sen in seinem Werk Aspekte für eine gerechtere Welt präsentiert, möchte ich in den kommenden Wochen Aspekte für eine gerechtere deutsche Politik präsentieren.
In der Form von einzelnen Kapiteln möchte ich verschiedene Themen behandeln. Manche sind dabei eher theoretisch und auf lange Sicht zu sehen, andere richten sich direkter an die aktuelle Politik. Beginnen werde ich mit der Forderung eines bedingungslosen Grundeinkommens, die als theoretische Grundlage für alle weiteren Forderungen dient. Denn eine gerechte Politik muss sich am Menschen und seiner Verwirklichung orientieren, nicht aber nur an seinen wirtschaftlichen Bedürfnissen. Ein weiteres theoretisches Konzept ist die Forderung der Abschaffung des Erbes, worauf sich jedoch auch ganz direkt die Forderung einer Vermögenssteuer begründen lässt. Darauf aufbauend ist eine Änderung des Steuersystems notwendig, wenn in unserer Gesellschaft Lasten auf gerechte und faire Weise verteilt werden sollen. Ein Thema das sich auch im Wahlkampf wiederfinden wird ist die Forderung eines flächendeckenden Mindestlohns, der eine unausweichliche aktuelle politische Forderung ist. Weitere Themen werden die Kontrolle des Finanzsektors, ein Wandel im Bildungssystem und eine gerechte Geschlechterpolitik sein. Mit zwei visionären Themen wird mein Themenblock zur Gerechtigkeit dann enden: Zum einen die Generationengerechtigkeit und zum anderen das Langzeitprojekt Europas, dass vielleicht sogar der wichtigste Aspekt meiner Themen ist.
Dabei werden viele Themen, die ebenfalls für eine gerechte Gesellschaft notwendig sind nicht angesprochen. Der Arbeitsmarkt, die Abschaffung des deutschen Militärs hin zu einem europäischen, der Energiewandel und die deutsche Entwicklungspolitik sind dabei Themen die mir auf Anhieb einfallen. Diese, da bin ich mir sicher, werden wir hier irgendwann auch einmal thematisieren.